Verwaltungsrecht AT

Wo wird die Selbstbindung in der Klausur relevant? Wie wird sie geprüft? Was sind norminterpretierende und normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften (VV)? Das und viel mehr besprechen wir anhand von Beispielen in diesem Video.Folien abrufbar unter: https://drive.google.com/drive/folders/1OWDMyYWGnlMIBPqttHKPhetfm2Fe3ITb?usp=share_linkTimestamps: 0:00 Intro 0:03 Grundgedanke 1:15 Rechtsfolge (Ermessensreduzierung auf 0) 2:24 Anspruchsgrundlagen im Verwaltungsrecht 3:12 Arten von Verwaltungsvorschriften 6:00 Beispiel 6:40 Lösung 12:09 Beispiel 2 (Keine Gleichheit im Unrecht) 14:08 Beispiel 3 (Antizipierte Verwaltungspraxis) 15:15 Kontrollfragen

In diesem Video werden die Grundlagen, die Systematik und die Probleme zu § 80 Abs. 5 VwGO ausführlich und anhand von Beispielen besprochen. Insbesondere wird auch die Anordnung zur sofortigen Vollziehung und die Obersätze in der Begründetheit behandelt.

Folien abrufbar unter: https://drive.google.com/drive/folders/1OWDMyYWGnlMIBPqttHKPhetfm2Fe3ITb?usp=share_link

Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Übersicht Rechtsschutzverfahren in der VwGO 0:25 Systematik und Grundgedanken 3:17 Zulässigkeit bei § 80 Abs. 5 VwGO 3:28 Statthafte Antragsart in der Klausur 8:21 Weiter in der Zulässigkeit 9:51 Probleme im Rechtsschutzbedürfnis 14:04 Begründetheit - Anordnung (§ 80 II 1 Nr. 1-3a) 16:05 Begründetheit - Wiederherstellung (§ 80 II 1 Nr. 4) 21:28...

In diesem Video wird das dritte ausführliche und kompliziertere Beispiel zum Aufhebungsrecht im Verwaltungsrecht (§§ 48, 49 VwVfG) besprochen und gelöst.

Quellen:Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps: 0:00 Intro 0:14 Sachverhalt 1:36 Lösung

In diesem Video wird das zweite ausführliche und kompliziertere Beispiel zum Aufhebungsrecht im Verwaltungsrecht (§§ 48, 49 VwVfG) besprochen und gelöst.

Quellen:Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps:

0:00 Intro 0:09 Sachverhalt 2:25 Lösung

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In diesem Video wird ein ausführliches und komplizierteres Beispiel zum Aufhebungsrecht im Verwaltungsrecht (§§ 48, 49 VwVfG) besprochen und gelöst.

Quellen:Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps:

0:00 Intro 0:18 Sachverhalt 2:21 Lösung 5:34 Klagehäufung § 44 VwGO 6:38 Begründetheit der Klage

In diesem Video im Verwaltungsrecht geht es um den äußerst klausurrelevanten § 49 III VwVfG und das intendierte Ermessen. Anhand von Beispielen und Schemata wird dies erklärt. Ein ausführliches Beispiel kommt in einem der nächsten Videos.

Quellen:Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps:0:00 Intro 0:06 Übersicht Rechtsgrundlagen 0:40 Verortung in der Anfechtungsklage 0:55 Materielle Rechtmäßigkeit 3:51 Intendiertes Ermessen 10:31 Widerrufstatbestand Nr. 1 11:16 Widerrufstatbestand Nr. 2 12:09 Einfaches Beispiel 15:35 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

1)Was ist die Selbstbindung der Verwaltung? Warum wird sie...

In diesem Podcast wird anhand von 5 Beispielen der klausurrelevante § 49 II VwVfG besprochen. Sowohl die Probleme als auch die Widerrufstatbestände werden ausführlich behandelt.

Quellen:Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Rechtsgrundlagen Übersicht 0:21 Verortung im Schema 0:29 Aufbau materielle Rechtmäßigkeit von § 49 II VwVfG 5:13 Beispiel § 49 II Nr. 1 VwVfG 9:31 Beispiel § 49 II Nr. 2 VwVfG 13:24 Beispiel § 49 II Nr. 3 VwVfG 15:56 Abgrenzung zu § 48 18:05 Beispiel § 49 II Nr. 4 VwVfG 20:43 § 49 II Nr. 5 VwVfG 22:11 Kontrollfragen

Kontrollfragen: 1) Muss man beim 49 Abs. 2 beim Ermessen den Vertrauensschutz berücksichtigen? W...

In diesem Video wird die Systematik und der Aufbau von § 49 I VwVfG besprochen. Außerdem wird der Widerruf eines rechtswidrigen VA behandelt und die Berichtigung nach § 42 VwVfG.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Rechtsgrundlagen Übersicht & Klausurrelevanz 0:44 Verortung 0:58 Materielle Rechtmäßigkeit von § 49 I VwVfG 3:58 Widerruf eines rechtswidrigen VA 11:53 Berichtigung § 42 VwVfG 14:09 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

1)Ist ein Widerruf nach § 49 bei einem rechtswidrigen VA möglich? Warum? Was ist zu beachten?

2)Was sind d...

In diesem Video wird alles klausurrelevante zur Rücknahme nach § 48 III VwVfG anhand von Beispielen und Schemata behandelt. Insbesondere wird auch das Problem des Vertrauensschutzes besprochen.

Quellen:

Kursskript Würzburg (Beispiel am Ende):

https://wuecampus.uni-wuerzburg.de/moodle/mod/book/view.php?id=73504&chapterid=818

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps: 0:00 Intro 0:11 Rechtsgrundlagen Übersicht 1:15 Verortung im Schema 1:33 Materielle Rechtmäßigkeit von § 48 III VwVfG 3:45 Vertrauensschutz bei § 48 VwVfG & Aufbau 7:28 Problem: Vertrauensschutz bei § 48 III VwVfG 14...

In diesem Video geht es um die Rücknahme leistungsgewährender Verwaltungsakte. Der Fokus liegt auf der Klausur, insbesondere auf den Aufbau und auf den Problemen, die man kennen muss.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps:

0:00 Intro 0:12 Übersicht Rechtsgrundlagen der Aufhebung 0:57 Schema von § 48 I 1, 2, II, IV VwVfG 3:10 Abgrenzung leistungsgewährend zur Zuwendung 7:40 Weiter Schema von § 48 I 1, 2, II, IV VwVfG 9:43 Ermessen bei § 48 II VwVfG 12:38 Prüfung in der Klausur 20:44 Rücknahmefr...

In diesem Video wird der Aufbau in der Klausur sowie die Systematik hinter dem § 48 I 1 VwVfG besprochen. § 48 I 1 VwVfG ist klausurirrelvant, weil er zu einfach ist. Nichtsdestotrotz ist es für das Verständnis hilfreich den § 48 I 1 verstanden zu haben.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps: 0:00 Intro 0:09 Übersicht der Aufhebungsnormen 0:20 Verortung in der Klausur 0:52 Materielle Rechtmäßigkeit von § 48 I 1 VwVfG 5:40 Kontrollfragen

Kontrollfrage:

1)Ist die Rücknahmefrist nach § 48 IV bei § 48 I 1 zu beach

In diesem Video geht es um die formellen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Aufhebung (§§ 48, 49 VwVfG). Es werden also Zuständigkeit, Verfahren und Form bei einem Aufhebungsverwaltungsakt besprochen und wo dies zu prüfen ist. Dies wird anhand eines Schemas und mit Beispielen einfach erklärt.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Verortung 0:51 Übersicht 1:50 Zuständigkeit 6:46 Verfahren 7:59 Form

Kontrollfragen:

I.Ist die Zuständigkeit des Aufhebungsverwaltungsaktes im Gesetz geregelt?

II.Wer ist...

In diesem Podcast wird die Findung der einschlägigen Rechtsgrundlage im Aufhebungsrecht nach den §§ 48, 49 VwVfG sowie in der Klausur unbedingt zu beachtende Prinzipien erklärt.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps: 0:00 Intro 0:30 Rechtsgrundlagen Schaubild 4:27 Ermächtigungsgrundlagen Basics für die Klausur 11:05 Terminologie im Aufhebungsrecht 12:44 Gesetzgeberische Grundgedanken

In diesem Video wird anhand von zahlreichen Beispielen die modifizierende Auflage erklärt, die KEINE Nebenbestimmung i.S.d. § 36 II VwVfG ist.

Quellen:

Kersten, Jens, Skript Verwaltungsrecht (LMU München)

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Timestamps: 0:00 Intro 0:23 Übersicht 2:24 Beispiel 1 3:57 Beispiel 2 5:16 Beispiel 3 7:50 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

1)Ist eine modifizierende Auflage eine Nebenbestimmung i.S.d. § 36 II VwVfG?

2)Nenne ein Beispiel für eine modifizierende Auflage

In diesem Video wird anhand von einem Beispiel die isolierte Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen dargestellt. Dabei wird der Fokus auf die Klausur gesetzt. Es werden alle Ansichten zu dem Problem aufbereitet und mit Argumenten unterlegt.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht,

Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Wo relevant? 0:46 Beispiel 1:35 Zulässigkeit der Klage 2:12 Vorgehensweise in der Klausur (statthafte Klageart) 4:28 Ansichten und Argumente 17:10 Weiter in der Zulässigkeit der Klage 18:26 Begründetheit der Klage 28:06 Materielle Teilbarkeit 29:31 Zusatz: nachträgliche Nebenbestimmungen 32:17 Kontrollfragen 32:24 Meme

Kontrollfragen:

I.Welche 4 Ansichten gibt...

In diesem Video wird anhand von zahlreichen Beispielen die Nebenbestimmungen dargestellt. Auch wird die Rechtmäßigkeitsprüfung von Nebenbestimmungen in Verwaltungsrechtsklausuren erläutert.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 368, 371, 372, 373 (Beispiel

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Video Nebenbestimmung

Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Überblick und Sinn und Zweck hinter Nebenbestimmungen 2:05 Befristung vs. Bedingung 3:57 Beispiel 4:48 Befristung Überblick 6:20 Auflage vs. Bedingung 9:36 Beispiel 1 11:57 Beispiel 2 13:39 Beispiel 3 15:26 Beispiel 4 17:43 Übersicht Nebenbestimmungen 18:19 Inhaltsbestimmung vs. Nebenbestimmung 19:26 Rechtmäßigkeitsprüfung 21:30 Zulässigkeit von Nebenbestimmungen § 36 VwVfG 25:01 Unterschied § 36 I und § 36 II VwVfG 27:04 Isolierte Anfechtbarkeit 27:32 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

1)Was ist die allgemeine Regelung für die Nebenbest...

In diesem Video wird alles klausurrelevante zur Zusicherung nach § 38 VwVfG besprochen. Auch die Zusage und die Unterschiede zur Zusicherung werden mit Beispielen behandelt. Zudem wird das Problem, ob eine Zusicherung ein VA ist angesprochen.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 214 (Zusage Def.)

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Zusierung

Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Rechtsfolge 1:10 Zusicherung als Unterbegriff 1:28 Zusage Übersicht 2:30 Wie stellt man fest ob eine Zusicherung/Zusage vorliegt? 3:44 Zusicherung § 38 VwVfG 6:12 Problem: Zusicherung = VA? 8:09 Kontrollfragen 8:23 Meme

Kontrollfragen:

I. Ist die Zusicherung ein VA? Wo wird der Streit relevant?

I...

Mit zahlreichen Beispielen wird der Aufbau und das Schema der materiellen Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes dargestellt. Insbesondere geht es um das Ermessen und die Ermessensfehler (Ermessensunterschreitung, Ermessensüberschreitung, Ermessensfehlgebrauch) nach § 40 VwVfG, § 114 VwGO. Auch die Ermessensreduzierung auf 0 und die Soll-Vorschriften werden erklärt.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Rn. 334 (Beispiel Min. 23:30)

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Rn. 340 (Beispiel 32:25 - Ermessensreduzierung auf 0)

Timestamps: 0:00 Intro 0:03 Übersicht 0:19 Verortung 0:44 Tatbestandsmerkmale 3:27 Unbestimmte Rechtsbegriffe 8:47 Rechtsfolgen - Ermessen vs. gebundene Entscheidung 11:45 Soll-Vorschriften 14:00 Ermessensformen (Entschließungermessen vs. Auswahlermessen) 16:40 Vorgehen in der Klausur 18:38 Ermessen § 114 VwGO und § 40 VwVfG Überblick 22:09 Ermessensfehler und Beispiele 29:30 Gesamtaufbau Rechtmäßigk...

In diesem Video behandeln wir anhand von vielen Beispielen die Heilung von Verfahrens- und Formfehler nach § 45 VwVfG und die Unbeachtlichkeit nach § 46 VwVfG.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 259 (Beispiel bei Min. 2)

Timestamps: 0:00 Intro 0:17 Heilung nach § 45 VwVfG 3:44 Unbeachtlichkeit nach § 46 VwVfG 11:06 Kontrollfragen

In diesem Video geht es im Verwaltungsrecht um die Unterscheidung zwischen einem präventiven Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (Kontrollerlaubnis) und einem repressiven Verbot mit Dispensmöglichkeit (Ausnahmebewilligung).

Quellen:

www.repetico.de/card-79928763

Kersten, Vorlesung Baurecht an der LMU

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage

Timestamps:

0:00 Intro 0:08 Präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (Kontrollerlaubnis) 2:42 Repressives Verbot mit Dispensmöglichkeit (Ausnahmebewilligung) 5:30 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

I.Was ist eine Kontrollerlaubnis?

II.Was ist eine Ausnahmebewilligung?

III.Nenne 2 Beispiele jeweils für eine Kontrollerlaubnis und eine Ausnahmebewilligung?

IV...

In diesem Video werden mit zahlreichen Beispielen die Zuständigkeit, das Verfahren und die Form im VwVfG behandelt. Besprochen werden z.B. die Anhörung und die Entbehrlichkeit dieser nach § 28 VwVfG, weitere Verfahrensvorschriften in den 9 ff. VwVfG und wie die Anhörung und das Vorverfahren zueinanderstehen.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage Nr. 261 (Anfechtungsklage = Nachholung des Widerspruchs)

Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Überblick 2:06 Zuständigkeit 5:03 Beispiel 1 10:15 Beispiel 2 12:20 Beispiel 3 17:43 Verfahren 20:30 Anhörung § 28 VwVfG 25:00 Beteiligte i.S.d. § 11, § 13 VwVfG 28:13 Entbehrlichkeit der Anhörung (§ 28 II VwVfG) 29:23 Verhältnis Anhörung und Vorverfahren (Heilung?) 33:44 Form 38:19 VwVfG vs. (Landes) VwVfG 38:38 Prüfstandort 41:48 Kontrollfragen<...

In diesem Video geht es um die Wirksamkeit von Verwaltungsakten nach §§ 41, 43 VwVfG und ihre Rechtsfolgen. Auch spezielle Probleme, wie den Unterschied zwischen innere Wirksamkeit und äußere Wirksamkeit wird erklärt. Zusätzlich wird das Sichtbarkeitsprinzip bei Verkehrsschildern erläutert. Schließlich wird ganz kurz auf die Nichtigkeit von VA eingegangen.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 2

Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Wirksamkeit in der Klausur 1:53 Rechtsfolgen der Wirksamkeit 3:32 Äußere Wirksamkeit und innere Wirksamkeit 6:11 Bekanntgabe bei Verkehrszeichen - Sichtbarkeitsprinzip 9:20 § 43 II VwVfG - die wichtigste Norm im Verwaltungsrecht 11:10 Nichtigkeit VA § 44 VwVfG

Kontrollfragen

I.Wo ist die...

Ihr wollt euch das Kapitel im Lehrbuch zum Verwaltungsakt sparen? Dieses Video umfasst alles zum Begriff des Verwaltungsakts (VA), sowie seinen Merkmalen. Beispielsweise werden die Abgrenzung zwischen einem Beliehenen und Verwaltungshelfer, die Allgemeinverfügung und ihre Varianten und die Außenwirkung bei Beamten besprochen.

Quellen:

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, https://www.youtube.com/watch?v=ncpz4BelmpY&list=PLBzB10tjWjGdmJ1guBQfM8FoKkfDvzBNI

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 165 (Beispiel ÖR Vertrag)

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 199 (Beispiel Sofa und Laufband)

Timestamps: 0:00 Intro 0:10 Aufbau 1:06 Aufbaumöglichkeit 2 2:24 Schaubild - Was...

In diesem Video geht es um den Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes, den Unterschied zum Gesetzesvorbehalt und das Problem, ob auch bei der Leistungsverwaltung eine Rechtsgrundlage erforderlich ist. Auch werden Staatsrechtsthemen angesprochen, wie die Wesentlichkeitstheorie und der Parlamentsvorbehalt.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Auflage

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Auflage Nr. 122 (Wesentlichkeitstheorie)

Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Gesetzesmäßigkeit der Verwaltung 1:33 Problem: Vorbehalt des Gesetzes bei der Leistungsverwaltung? 6:40 Ist das Haushaltsgesetz eine Rechtsgrundlage? 9:06 Unterschied Vorbehalt des Gesetzes und Gesetzesvorbehalt 12:24 Wesentlichkeitstheorie 14:53 Parlamentsvorbehalt 15:58 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

1)Aus welchen 2 Grundsätzen besteht die Gesetzesmäßigkeit der V...

In diesem Video werden die Standardtheorien wie die Sonderrechtstheorie, die Subordinationstheorie und die 2 Stufen Theorie besprochen. Auch werden Problemfälle wie das Hausverbot und der Rechtsweg gegen das Läuten von Kirchenglocken behandelt. Dies wird mit vielen Beispielen und Lösungsformulierungen untermalt.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT Nr. 27 (Beispiel 2 Stufen Theorie)

Schwabe, Verwaltungsrecht AT, 10. Auflage (Hausverbot + Kirchenglocken)

Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Wo wird die Abgrenzung relevant? 1:05 Übersicht 3 Theorien 1:56 Interessentheorie 2:26 Subordinationstheorie 4:57 Sonderrechtstheorie (modifizierte Subjektstheorie) 7:16 Beispielformulierung 8:25 Wann hilft die Sonderrechtstheorie nicht? 9:25 2-Stufen Theorie 11:47 Beispiel 2 Stufen Theorie 13:40 Problem: Hausverbot 17:53 Problem: Kirchenglocken

In diesem Video fangen wir mit dem Verwaltungsrecht AT an. Besprochen wird die Einteilung der Verwaltung zu den Staatsgewalten, die Begriffe der Eingriffsverwaltung und Leistungsverwaltung, begünstigende und belastende Verwaltungsakte und es wird anhand von Beispielen dargestellt, wie das Verwaltungsrecht AT zum Verwaltungsrecht BT steht.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT Nr. 2

Timestamps: 0:00 Intro 0:10 Übersicht Staatsgewalten 1:12 Was ist Verwaltungsrecht AT und Verhältnis zum Verwaltungsrecht BT 8:53 Eingriffsverwaltung & belastende Verwaltungsakte 9:38 Leistungsverwaltung & begünstigende Verwaltungsakte 10:41 Anwendungsbereich VwVfG 12:00 Meme