Aktuell - Im Fokus

Nach langen Verhandlungen einigt sich die Dreierkoalition auf ein Gesetz zur Überwachung von Messenger-Diensten. Damit soll die Kommunikation von Gefährdern geknackt werden, die kurz davor sind, einen Terroranschlag zu verüben. Doch wird das Gesetz dieses Mal vor dem Verfassungsgerichtshof halten oder schon wieder aufgehoben? ATV-Reporter Manfred Schmid hat sich für “Aktuell - Im Fokus” mit Experten unterhalten - und geht der Frage nach, wie sich Profis überhaupt Zugang zu einem Handy verschaffen.

Im Gespräch mit Benedikt Gmeiner spricht Finanzminister Markus Marterbauer wie sehr er selbst über das Budgetdefizit war, was er Magnus Brunner sagen würde und was für ihn die schmerzhaftesten Kompromisse im Doppel-Budget sind.

Österreich steht finanziell mit dem Rücken zur Wand. Obwohl die Regierung heuer 6,4 Milliarden Euro einsparen will, wird sie laut Experten trotzdem nicht um ein EU-Defizitverfahren herumkommen. Für "Aktuell - Im Fokus" hat Manfred Schmid mit Werner Kogler gesprochen. Der Grüne Bundeschef war Vizekanzler der letzten Regierung und wehrt sich dagegen, dass ausgerechnet die grünen Prestigeprojekte das große Budgetloch verursacht hätten - und spricht über seine Nachfolge an der Spitze der Öko-Partei.

Der Krieg in der Ukraine nimmt kein Ende und die USA sind seit der Rückkehr von Donald Trump im Weißen Haus keine Schutzmacht mehr für Europa. Die EU startet deshalb eine beispiellose Aufrüstung, auch Österreich investiert Milliarden, um das in den vergangenen Jahrzehnten kaputtgesparte Bundesheer zukunftsfit zu machen. Für "Aktuell - Im Fokus" hat mein Manfred Schmid Verteidigungsministerin Klaudia Tanner befragt, ob sie trotz des immer größer werdenden Budgetlochs ihren Aufrüstungsplan überhaupt noch umsetzen kann.

Seit dem 24. Februar 2022 führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Der Konflikt hat Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben, viele von ihnen haben in Europa Schutz gefunden. Für "Aktuell - Im Fokus" hat Reporter Manfred Schmid mit Betroffenen und Hilfsorganisationen gesprochen, wie es ihnen nach drei Jahren Krieg geht - und was die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, schnell für Frieden zu sorgen, für die Betroffenen bedeuten könnte.

In dieser Folge spricht Jenny Laimer mit dem blauen Ex-Vizekanzler Heinz Christian Strache unter anderem über die Projekte, die er durch den Ibiza-Skandal nicht beenden konnte und jetzt FPÖ-Chef Herbert Kickl in Angriff nehmen will.

Wiens roter Bürgermeister Michael Ludwig spricht mit Jenny Laimer über die gescheiterten Koalitionsgespräche und die Sorge vor einem blauen Kanzler Kickl

Am Sonntag, den 19. Jänner 2025 schon wieder gewählt, und zwar im Burgenland. Dort regiert derzeit der rote Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mit absoluter Mehrheit. Die will er natürlich halten, während FPÖ und ÖVP auf eine kleine Überraschung hoffen. Sie würden nur allzu gerne eine Koalition an Doskozil vorbei bilden, und zwar mit FPÖ-Kandidat Norbert Hofer als Landeshauptmann. Reporter Manfred Schmid hat sich für "Aktuell - Im Fokus" in Eisenstadt umgehört, ob die Burgenländer einer Veränderung wollen oder nicht.

Interview mit Fiskalrats-Präsident Christoph Badelt Die Arbeitslosigkeit in Österreich steigt, die Wirtschaft strauchelt und Donald Trump ist wieder einmal US-Präsident – diese Hiobsbotschaften treffen diese Woche genau in die Sondierungsgespräche von ÖVP und SPÖ. Und als wäre das alles nicht schon schlimm genug, klafft im Budget auch noch ein tieferes Loch als befürchtet. Was das für die Wahlversprechen bedeutet und wo jetzt der Gürtel enger geschnallt werden muss, diesen Fragen geht Jenny Laimer in dieser Folge nach.

Aktuell Im Fokus Egal welche Koalition Österreich in den kommenden Jahren regieren wird, leicht wird sie es nicht haben. Die wirtschaftliche Situation ist alles andere als rosig. Benedikt Gmeiner spricht mit WIFO-Direktor Gabriel Felbermayr darüber, welche Reformen notwendig sind, warum es ohne Steuererhöhungen wohl nicht gehen wird und warum das Amt des Finanzministers für ihn keinen Reiz hätte.

Am 13. Oktober 2024 wird in Vorarlberg gewählt - und die ÖVP ist hochnervös. Die Volkspartei könnte dort das erste Mal seit 1945 nicht mehr Erster werden, bei der Nationalratswahl vor zwei Wochen lag sie im Ländle nur mehr 4000 Stimmen vor den Blauen. Für Aktuell im Fokus hat Manfred Schmid mit ExpertInnen gesprochen, welche Koalition im Ländle kommen könnte und was das alles für die Bundespolitik bedeutet.

Und unserer wöchentlichen Reportagereihe Im Fokus widmen wir uns der Hochwasserkatastrophe, die nicht nur große Zerstörung, sondern auch viel Leid gebracht hat. Die Aufräumarbeiten sind zwar mittlerweile voll im Gange, doch die Angst, dass so etwas aufgrund des Klimawandels wieder passieren könnte, ist nicht nur groß, sondern auch berechtigt. Jenny Laimer über das Jahrhunderthochwasser und seine Folgen:

Mit der letzten Schlusskundgebung der SPÖ am Samstag ist der Wahlkampf beendet, am Sonntag wird gewählt und dann steht fest, wer das Rennen gemacht hat. Alle Umfragen prophezeien ja der FPÖ einen Sieg, doch der Abstand zur ÖVP ist in den letzten Wochen kleiner geworden. Der Kampf um Platz 1 wird spannender denn je. Jenny Laimer hat sich gemeinsam mit Experten den türkis-blauen Wahlkampf angesehen. Und da zeigt sich: die beiden Spitzenkandidaten könnten unterschiedlicher nicht sein und trotzdem gibt es viele Gemeinsamkeiten:

Jenny Laimer nimmt gemeinsam mit Experten in den nächsten Wochen den Wahlkampf der Parteien unter die Lupe. Diese Woche sind die Grünen und die NEOS an der Reihe. Die beiden Parteien kommen zumindest in den Umfragen nicht vom Fleck und matchen sich um Platz 4. Mit welcher Strategie sie die Wählerinnen und Wähler von sich überzeugen wollen, zeigen wir Ihnen jetzt:

SPÖ und Bierpartei Unser wöchentliches Reportageformat Im Fokus ist aus dem Urlaub zurück und widmet sich in den kommenden Wochen – ganz klar – der bevorstehenden Nationalratswahl. Meine Kollegin Jenny Laimer nimmt gemeinsam mit Experten Woche für Woche den Wahlkampf von zwei Parteien unter die Lupe. Den Auftakt machen SPÖ und Bierpartei. Auf den ersten Blick haben die beiden ja wenig gemeinsam. Doch das, was sie verbindet, könnte für die SPÖ gefährlich werden:

Die türkis grüne Regierung steckt in ihrer schwersten Krise. Auslöser: Das Ja von Gewessler zum EU-Renaturierungsgesetz.Wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig seine Rolle bei diesem Ja von Gewessler sieht, wie er auf parteiinterne Kritik aus dem Burgenland und Tirol reagiert und welches Gewicht das Thema Migration im SPÖ Wahlkampf spielen soll - darüber spricht er mit Benedikt Gmeiner.

Aktuell - Im Fokus Der Familiennachzug bringt Wiens Schulen an die Grenzen. Derzeit strömen rund 350 schulpflichtige Kinder pro Monat nach Wien. Wien fühlt sich vom Bund im Stich gelassen. Bildungs-Stadtrat Christoph Wiederkehr fordert Maßnahmen und pocht im Gespräch mit Benedikt Gmeiner auf eine Wohnsitzauflage

Wir sind mitten im Superwahl 2024. Im Herbst wird ein neuer Nationalrat gewählt, davor gibt's am 9. Juni aber noch die EU-Wahl. Und bei beiden liegt derzeit in den Umfragen die FPÖ voran. Die Parteien starten diese Woche in den Wahlkampf, Reporter Manfred Schmid hat mit Experten und potenziellen Wählern über die Richtungsentscheidung in Europa gesprochen.

Eine rot-rote Stichwahl um den Bürgermeistersessel und eine schwere Schlappe für die ÖVP, die bisher den Stadtchef gestellt hat. Was sich bei der Bürgermeisterwahl in der Stadt Salzburg getan hat, kommt einem Polit-Erdbeben gleich. Das Superwahljahr ist eröffnet, und das Ergebnis in Salzburg zeigt laut Experten: das Potenzial der Unzufriedenen kann auch nach links entladen werden. Die Kleinparteien wittern daher ihre große Chance. Der Kampf der Kleinparteien ist eröffnet, doch wie groß ihre Chancen tatsächlich stehen, das berichtet Jenny Laimer

ME/CFS-Fälle nehmen zu Vier Jahre ist es nun her, dass die WHO, die Weltgesundheitsorganisation Covid 19 zur Pandemie hochgestuft hat. Was hierzulande folgt sind 4 Lockdowns, etwa 22.500 Österreicherinnen und Österreicher sterben an den Folgen einer Infektion. Heute, vier Jahre später, zeigen die Abwasserzahlen: Corona ist geblieben, die Verläufe sind aber meist harmlos. Eine Krankheit bereitet vielen Medizinern jedoch Sorgen: ME/CFS, eine Multisystemerkrankung – ausgelöst durch eine Corona-Infektion. Vor allem junge Menschen, auch Kinder, sind betroffen. Es gibt zehntausende Neuerkrankungen. Durch welche Hölle die Betroffenen gehen und warum es keine ausreichende medizinische Versorgung dafür gibt, berichtet Jenny Laim

In Graz ist es schon so, in Salzburg könnte es vielleicht bald so sein. Und zwar, dass ein Kommunist oder eine Kommunistin die Geschicke einer Landeshauptstadt leitet. Seit Oktober 2021 ist Elke Kahr Grazer Stadtchefin, am 10. März kämpft ihr Parteifreund Kay Michael Dankl in Salzburg um den Bürgermeisterposten. Für Aktuell: Im Fokus hat sich Reporter Manfred Schmid auf die Reise nach Salzburg gemacht und unter anderem den Chefredakteur der Salzburger Nachrichten, Manfred Perterer, zu Dankls Chancen gefragt.

Die rechte Szene, die in der Wiener Hofburg das Tanzbein schwingt - Der Wiener Akademikerball lässt Freitagabend wieder mal die Wogen hochgehen – Demonstrationen waren die Folge. Für viele Beobachter hat der Ball einen gewissen Symbolcharakter – er steht für den großen Einfluss der rechten Szene in Österreich. Das zeigen auch die Umfragen in diesem Superwahljahr, die die FPÖ auf Platz 1 sehen. Jenny Laimer geht in dieser Folge der Frage nach, warum Österreich immer mehr nach rechts driftet.

In Österreich herrscht akuter Lehrermangel. 20.000 Pädagogen gehen in den nächsten 5 Jahren in Pension. Für Aktuell Im Fokus hat sich Reporter Manfred Schmid auf die Baustelle Bildung begeben und mit neben Betroffenen auch mit ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek gesprochen.

Beim alljährlichen Hahnenkammrennen in Kitzbühel tummeln sich die Reichen und Schönen. Die Begeisterung für die Abfahrer, die sich mit Wahnsinns-Geschwindigkeiten über die legändere Streif hinunterlassen ist groß. Skifahren insgesamt wird für die durchschnittliche Bevölkerung jedoch immer weniger leistbar. Hinzu kommt der Schneemangel durch den Klimawandel. Ist das Ende der Skination Österreich vorgezeichnet? Dieser Frage geht Nina Flori in einer neuen Folge von aktuell im Fokus nach.

2024 ist ein Super-Wahljahr. Heuer wird ein neues EU-Parlament gewählt, ein neuer Nationalrat und in der Steiermark und Vorarlberg finden Landtagswahlen statt. Besonders hoch im Kurs bei den Wählerinnen und Wählern steht laut Umfragen die FPÖ. Woran liegt das? Können die Freiheitlichen noch eingebremst werden? Und werden die nächsten Wahlkampf-Monate besonders untergriffig? Darüber sprecht Nina Flori mit dem Meinungsforscher Peter Hajek und dem Politikberater Thomas Hofer in einer neuen Ausgabe von aktuell im Fokus.

Österreichs Wirtschaft geht's derzeit wie einem Gutteil der Bevölkerung, sie kränkelt vor sich hin. Derzeit ist das Land sogar in einer leichten Rezession. Für Aktuell Im Fokus hat Puls24-Redakteur Manfred Schmid mit dem Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts Gabriel Felbermayr gesprochen. Der Ökonom kritisiert ja immer wieder die Bundesregierung, etwa im Kampf gegen die Inflation - so auch dieses Mal.

Es ist nicht die beste Zeit für die ÖVP: Mit Überzeugungsarbeit an allen Ecken und Enden der Republik will die Volkspartei den großen Abstand auf die FPÖ in den aktuellen Umfragen aufholen, wie ÖVP-Klubchef August Wöginger im Aktuell: Im Fokus - Interview sagt. Fest steht für ihn außerdem: Wolfgang Sobotka bleibt Nationalratspräsident. Festlegen, ob schon die nächsten beiden U-Ausschüsse im kommenden Jahr live übertragen werden, will er sich allerdings nicht.

Aktuell Im Fokus Bis in die Wiener Seitenstettengasse sind die Auswirkungen des Krieges im Nahen Osten zu spüren. Hier an den Fenstern der Israelitischen Kultusgemeinde hängen nicht nur Fotos der 240 von der Hamas entführten israelischen Geiseln. Vor wenigen Wochen ist hier nämlich auch die israelische Flagge hinunter gerissen worden. Der Präsident der Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, erzählt im Gespräch mit Benedikt Gmeiner, wie sich jüdisches Leben in Wien seit dem 7. Oktober 2023 verändert hat

Koste es, was es wolle. Das war einmal. Stattdessen setzt ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner beim nächsten Budget auf den "Hausverstand" wie er es nennt. Neue Steuern gibt es keine, stattdessen legt er den Fokus auf Gesundheit, Klimaschutz und gegen Inflation. Experten sehen das Budget mit gemischten Gefühlen, vor allem die milliardenschweren Ausgaben für die Pensionen machen ihnen Sorgen.

Krisen, Krieg und Teuerung - dass die türkis-grüne Regierung derzeit schlechte Umfragewerte hat, liegt für die grüne Justizministerin Alma Zadic an den äußeren Umständen. Nichtsdestotrotz arbeite man das Koalitionsprogramm Punkt für Punkt ab. Was sich in dieser Legislaturperiode inhaltlich noch umsetzen lässt und wie sie zu Pro-Palästinensischen Demonstrationen in Österreich steht - auch heute hat wieder eine in Wien stattgefunden - verrät Zadic in einer neuen Ausgabe von aktuell Im Fokus.

Verschobene Operationen, keine Betten, massive Personalprobleme – die Hilfeschreie aus Wiens Spitälern werden immer lauter. Ein Warnstreik der Wiener Klinikärzte soll einmal mehr auf die katastrophalen Zustände Aufmerksam machen. Wie es soweit kommen konnte, ob der Finanzausgleich das Gesundheitssystem retten kann und warum der Machtkampf in der Wiener Ärztekammer für ihn ein Kaspertheater ist, darüber spricht Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker mit Jenny Laimer.

Die Ukraine-Krise, die angespannte Flüchtlingslage in Europa - oder der Ärger mit zwei ehemaligen Freiheitlichen Politikern, die auf eigene Faust die Taliban besucht haben. Außenminister Alexander Schallenberg hat derzeit alle Hände voll zu tun. Im Interview für Aktuell - im Fokus mit Manfred Schmid nimmt Österreichs oberster Diplomat aber auch Stellung zum umstrittenen Video von ÖVP-Kanzler Karl Nehammer, und gibt sich diplomatisch.

Am Montag starten die Metaller mit den alljährlichen Lohnverhandlungen. Die Ausgangslage ist aufgrund der hohen Inflation und der wirtschaftlich angespannten Lage vieler Unternehmen schwierig. ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian erklärt in einer neuen Ausgabe von aktuell Im Fokus, warum ein Abschluss unter der rollierenden Inflation für ihn nicht in Frage kommt und er beantwortet die Frage, ob er sich in einer SPÖ-Regierung ein Ministeramt vorstellen könnte.

AKtuell Im Fokus Härtere Strafen bei Kindesmissbrauch - das fordert diese Woche einmal mehr die FPÖ. Die Regierung arbeitet derzeit ja an einer Strafverschärfung was den Konsum von Kindesmissbrauchsdarstellungen betrifft. Warum Rudolf Mayer, der Strafverteidiger des Schauspielers Florian Teichtmeister, nichts von härteren Strafen in diesem Bereich hält und was er heute von seinem ehemaligen Mandanten Josef Fritzl denkt - das und mehr hat er meinem Kollegen Benedikt Gmeiner für Aktuell Im Fokus erzählt

Die Regierung ist seit Ausbruch der Corona-Pandemie ja im Dauerkrisenmodus. Derzeit schlägt sich Türkis-Grün vor allem mit der Teuerungskrise herum oder streitet darüber, wie man die Folgen am besten bekämpfen. Im Interview für Aktuell-Im Fokus verteidigt Vizekanzler Werner Kogler die Maßnahmen - und anders als die ÖVP auch den Botschafter der EU. Der hat nämlich für jede Menge Aufregung gesorgt, und die Gaszahlungen an Russland als Blutgeld bezeichnet.

Aktuell Im Fokus Ncht erst seit der Corona-Pandemie stößt das österreichische Gesundheitssystem an seine Grenzen. Wie der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch mit seiner geplanten Gesundheitsreform für Entlastung sorgen will und auf welche Widerstände er stößt, das fragt ihn Benedikt Gmeiner für die letzte Ausgabe vor der Sommerpause von Aktuell Im Fokus

Es ist die größte Insolvenz in Österreich seit 10 Jahren. Die Kika/Leiner-Pleite erschüttert diese Woche das Land, 1.900 der insgesamt 3.900 Angestellten werden ihren Job verlieren. Für Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher neben hoher nflation und Fachkräftemangel die nächste große Baustelle. Mein Kollege Manfred Schmid hat für Aktuell - im Fokus den vielbeschäftigten Minister getroffen.

Aktuell Im Fokus Bei Aktuell Im Fokus ist diese Woche Wiens Bürgermeister MIchael Ludwig zu Gast. Im Gespräch mit meinem Kollegen Benedikt Gmeiner nimmt er natürlich Stellung zum Debakel rund um die SPÖ-Parteivorsitzwahl, stärkt dem neuen Vorsitzenden Andreas Babler den Rücken und erklärt auch, was er von dessen Befürwortung einer Cannabis Legalisierung hält.

Aktuell - Im Fokus Die SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner im Gespräch mit Benedikt Gmeiner über die laufende Mitgliederbefragung, ob sie sich in Zukunft eine Zusammenarbeit mit ihren beiden Herausfoderern Anderas Babler und Hans Peter Doskozil vorstellen kann, und was sie machen würde, wenn sie Platz 1 bei der Befragung verfehlt.

Aktuell - Im Fokus Am Sonntag wird in Salzburg gewählt, am Montag beginnen bei der SPÖ die Tage der Entscheidung. Da startet nämlich die Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz. Neben Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil will auch der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler auf dem roten Chefsessel Platz nehmen, und zwar mit einem deutlich linkeren Programm als seine Konkurrenten. ATV-Reporter Manfred Schmid hat für "Aktuell - im Fokus" mit ihm gesprochen.